Am Freitag, den 17. Mai 2019, tagt der Rat der Stadt Göttingen ab 14.00 Uhr im Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1-4.
Im Mittelpunkt der Tagesordnung steht das Thema Stadthalle (Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag für die Ratssitzung am 15. Februar 2019 „Sofortiger Sanierungsstopp und Neukonzeption der Stadthalle“). Nachdem die SPD schon sehr frühzeitig für die Umsetzung des ohnehin längst beschlossenen und vorbereiteten Sanierungskonzeptes der Stadthalle plädiert hatten, haben die CDU, Bündnis90/Die Grünen und die Piraten gemeinsam einen sofortigen Stop der Sanierungsmaßnahmen gefordert, um grundsätzlich über die Zukunft der Göttinger Stadthalle zu diskutieren. Eine intensive und emotinal geführte Diskussion in den Göttinger Medien und auf Diskussionsveranstaltungen waren die Folge.
Ob der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 17. Mai tatsächlich entscheiden wird, muss sich zeigen.
Weitere Themen sind unter anderem
- der gemeinsame Antrag aller Ratsfraktionen, der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe und des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes, das Erfolgsmodell SPRINT-Projekt im vollen Umfang fortzusetzen,
- der gemeinsame Antrag aller Ratsfraktionen und der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe, eine Resolution gegen die Vorzugsvariante West der Stromtrasse SuedLink zu verabschieden,
- die Ausschreibung einer Stadträtin / eines Stadtrates für das Dezernat D,
- der Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion, ein „Dezernat für Umwelt, Klimaschutz, nachhaltige Mobilität und Stadtentwicklung“ einzurichten,
- der Antrag der CDU-Ratsfraktion "Grundkonzept für die Umsetzung des Bund-Länder-Digitalpaktes an den Göttinger Schulen" und
- der Antrag der SPD-Ratsfraktion "Stadtteilbüro vor Ort - Quartiersentwicklung in der Südstadt".
Die Beantwortung von Fragen anwesender Einwohnerinnen und Einwohnern an Rat und Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt findet möglichst nicht später als 16.00 Uhr für eine halbe Stunde statt.